Die Popularität von Wladimir Putin bröckelt – und das offenbar so deutlich, dass der Kreml die Veröffentlichung entsprechender Umfragedaten stoppen ließ. Nach sieben Wochen kontinuierlichen Rückgangs der Zustimmungswerte des russischen Präsidenten stellte das staatliche Meinungsforschungsinstitut Wziom (russisch: ВЦИОМ) die Publikation seiner Zahlen am 24. April vorübergehend ein. Offiziell hieß es, man wolle die Methodik überarbeiten. Doch Beobachter sind skeptisch: Für viele ist dies ein weiteres Indiz dafür, dass die politische Führung in Moskau die wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung fürchtet und versucht, die Kontrolle über die öffentliche Wahrnehmung zu behalten.

Hintergrund: Die Methodik von Wziom

Wziom, das Allrussische Zentrum für die Erforschung der öffentlichen Meinung, gehört zu den renommiertesten Umfrageinstituten Russlands. Es wurde 1987 gegründet und hat über Jahrzehnte hinweg regelmäßig Daten zur Popularität von Politikern und zur Stimmung in der Bevölkerung veröffentlicht. Dabei gilt das Institut zwar als staatlich kontrolliert, aber seine Zahlen wurden lange als verlässlich angesehen. In den letzten Jahren wurden jedoch Zweifel an der Unabhängigkeit der Umfragen laut. Kritiker werfen Wziom vor, die tatsächliche Stimmung zu beschönigen oder Ergebnisse zugunsten der Regierung zu manipulieren. Der plötzliche Stopp der Veröffentlichung könnte daher als Versuch gewertet werden, eine unangenehme Entwicklung zu verschleiern.

Die sinkenden Zustimmungswerte: Ursachen und Dynamik

Die Zustimmungswerte von Wladimir Putin haben in den letzten Monaten einen bemerkenswerten Abwärtstrend verzeichnet. Nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 waren die Werte zunächst sprunghaft angestiegen – ein klassischer „Rally around the flag“-Effekt. Doch mit der Zeit ließ dieser Effekt nach. Die anhaltenden militärischen Rückschläge, die wirtschaftlichen Sanktionen des Westens, die Inflation und die zunehmenden sozialen Probleme führten zu einer wachsenden Unzufriedenheit. Besonders die Mobilisierung von Reservisten im Herbst 2022 und die hohen Verluste an der Front haben viele Russen verunsichert. Hinzu kommen Korruptionsskandale, die schlechte Versorgungslage in einigen Regionen und die zunehmende Repression gegen regimekritische Stimmen.

Experten sehen in den sinkenden Zustimmungswerten ein alarmierendes Signal für den Kreml. Denn Putin, der seit über zwei Jahrzehnten an der Macht ist, hat seine Herrschaft stark auf seine persönliche Popularität gestützt. Solange die Mehrheit der Russen ihm vertraute, konnte er Reformen und politische Entscheidungen durchsetzen, ohne größere Widerstände befürchten zu müssen. Wenn dieses Vertrauen nun schwindet, könnte dies weitreichende Konsequenzen haben – nicht nur für Putin selbst, sondern für das gesamte politische System in Russland.

Mögliche Auswirkungen auf den Machtapparat

Der Titel des ursprünglichen Artikels spricht eine mögliche Folge an: „Das könnte zum Trigger für einen Kampf im Machtapparat werden“. Tatsächlich deuten viele Indizien darauf hin, dass Putin nicht mehr unangefochten ist. Innerhalb der Elite, die aus ehemaligen Geheimdienstmitarbeitern, Oligarchen und Regionalfürsten besteht, gibt es verschiedene Fraktionen, die um Einfluss kämpfen. Bislang gelang es Putin, diese Gruppen durch geschickte Machtbalance unter Kontrolle zu halten. Doch wenn seine Popularität sinkt, könnten sich rivalisierende Kräfte ermutigt fühlen, ihre Positionen zu stärken oder sogar einen Nachfolger zu positionieren.

Der Stopp der Umfrageveröffentlichung könnte ein erster Versuch sein, diese Entwicklung zu verlangsamen. Indem der Kreml die negativen Daten unter Verschluss hält, will er verhindern, dass die Nachricht von Putins nachlassender Popularität die Runde macht und so einen Dominoeffekt auslöst. Denn in einem autoritären System ist die Wahrnehmung von Stärke oft entscheidend. Sobald der Eindruck entsteht, der Herrscher sei geschwächt, könnten sich Oppositionsgruppen oder Teile der Elite zusammenschließen, um die Machtverhältnisse neu zu ordnen.

Historische Parallelen und Kontext

Sinkende Zustimmungswerte und die Geheimhaltung von Umfragen sind in autoritären Regimen keine Seltenheit. In der Sowjetunion wurden Meinungsumfragen nicht veröffentlicht, weil man befürchtete, dass sie die Legitimität der Staatspartei untergraben könnten. Auch in anderen Ländern wie Belarus oder Venezuela versuchen Regierungen, die Veröffentlichung kritischer Umfragen zu unterbinden. Der Fall Russlands zeigt jedoch, dass selbst ein so etablierter Herrscher wie Putin vor den Mechanismen der öffentlichen Meinung nicht gefeit ist.

Bemerkenswert ist, dass Putin bereits in der Vergangenheit mit Phasen sinkender Popularität konfrontiert war. Zum Beispiel fielen seine Zustimmungswerte nach der Annexion der Krim im Jahr 2014 zunächst, bevor sie dann wieder anstiegen. Auch nach der Rentenreform im Jahr 2018 gab es einen Einbruch. Doch jedes Mal gelang es dem Kreml, die Stimmung durch gezielte Propaganda oder außenpolitische Erfolge wieder zu drehen. Diesmal könnte es schwieriger sein, denn der Krieg in der Ukraine ist nicht nur ein teures militärisches Abenteuer, sondern auch ein moralisches Dilemma für viele Russen, die sich von der staatlichen Propaganda zunehmend distanzieren.

Die Rolle der Opposition und der Zivilgesellschaft

In Russland ist die Opposition stark eingeschränkt. Viele Oppositionspolitiker sitzen im Gefängnis oder sind ins Exil gezwungen. Unabhängige Nachrichtenmedien wurden als „ausländische Agenten“ gebrandmarkt und in ihrer Arbeit behindert. Dennoch gibt es Anzeichen für eine wachsende Unzufriedenheit. So finden immer wieder Proteste gegen die Mobilisierung und für den Frieden statt, wenn auch unter großer Gefahr für die Teilnehmer. Auch die hohe Zahl der Ausreisen – Hunderttausende haben Russland seit Kriegsbeginn verlassen – zeigt, dass viele Menschen den Kurs der Regierung nicht unterstützen.

Die Umfragedaten wären ein wichtiges Instrument, um diese Stimmungslage zu messen. Indem der Kreml die Veröffentlichung stoppt, will er vermeiden, dass die breite Öffentlichkeit ein realistisches Bild der Lage bekommt. Doch langfristig könnte diese Taktik nach hinten losgehen: Wenn die Menschen das Gefühl haben, dass die Regierung ihnen die wahren Daten vorenthält, könnte das Misstrauen noch weiter wachsen.

Wirtschaftliche Faktoren und soziale Folgen

Die wirtschaftliche Lage in Russland hat sich seit den westlichen Sanktionen deutlich verschlechtert. Die Inflation ist hoch, viele ausländische Unternehmen haben das Land verlassen, und die Abhängigkeit von Energieexporten ist zu einer Belastung geworden. Obwohl die russische Wirtschaft dank hoher Öl- und Gaspreise in den ersten Monaten des Krieges noch einigermaßen stabil blieb, zeichnen sich nun Risse ab. Die Löhne sinken real, die Arbeitslosigkeit steigt, und die soziale Ungleichheit nimmt zu. Besonders betroffen sind ältere Menschen und Familien mit niedrigem Einkommen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind.

Diese wirtschaftlichen Probleme haben direkten Einfluss auf die Popularität Putins. In Umfragen vor dem Stopp der Veröffentlichung gaben viele Befragte an, dass sie mit der Wirtschaftspolitik unzufrieden seien. Die Regierung versucht zwar, mit Sozialprogrammen und Subventionen gegenzusteuern, doch die finanziellen Spielräume werden enger. Zudem belasten die hohen Militärausgaben den Staatshaushalt, sodass für andere Bereiche weniger Geld bleibt.

Mögliche Szenarien für die Zukunft

Wie wird es weitergehen? Einige Analysten spekulieren, dass Putin bald einen neuen innenpolitischen Kurs einschlagen könnte. Denkbar wäre eine verstärkte Repression gegen abweichende Meinungen, um die Gesellschaft noch stärker zu kontrollieren. Oder aber der Kreml könnte versuchen, durch außenpolitische Erfolge von den inneren Problemen abzulenken. Ein Sieg im Krieg in der Ukraine wäre zwar das wirksamste Mittel, aber derzeit ist ein solcher Sieg nicht absehbar. Ein weiteres Szenario ist, dass es tatsächlich zu einem Machtkampf innerhalb der Elite kommt – mit ungewissem Ausgang.

Der Stopp der Umfrageveröffentlichung ist ein kleines, aber bedeutsames Mosaiksteinchen in diesem komplexen Bild. Er zeigt, dass die Regierung nervös ist und versucht, die öffentliche Wahrnehmung zu manipulieren. Ob dies gelingt, bleibt abzuwarten. Fest steht jedoch, dass die Popularität eines Herrschers in einem autoritären System nicht unbegrenzt haltbar ist. Wenn die Menschen das Vertrauen verlieren, kann das Fundament der Macht schnell brüchig werden.

Die kommenden Wochen und Monate werden zeigen, ob Putin in der Lage ist, den Abwärtstrend zu stoppen und seine Führung zu stabilisieren. Oder ob die Entwicklung hin zu einer offenen Krise im Machtapparat führt, wie es der Titel des ursprünglichen Artikels beschreibt. In jedem Fall wird die Welt aufmerksam nach Moskau blicken, denn die Entwicklungen in Russland haben weitreichende Auswirkungen auf die globale Sicherheitsordnung.

Source: Tagesspiegel News